Diskutiere Milliardenforderung an Wulff im Smalltalk Forum im Bereich Community; Zitat von daen
Egal zu welcher Zeit sein Fehlverhalten an zu kreiden ist. Sein jetziges Tun ist beschämend und nicht des BP Amtes würdig. Auf ...
Egal zu welcher Zeit sein Fehlverhalten an zu kreiden ist. Sein jetziges Tun ist beschämend und nicht des BP Amtes würdig. Auf jeden Fall ist er, DIE Lachnummer der Nation.
Ja, er gehört nicht (mehr) in dieses Amt....
die hätten damals schon den Gauck nehmen sollen (wegen überparteilichkeit), DIES steht dem höchsten repräsentativen Amt in der BRD zu, kein parteipolitischen Geschacher...
Gruß
Immerhin verstößt er bereitwillig gegen das deutsche Grundgesetz, um damit den jeweiligen Gewinnlern milliardenschwere Gewinne zu sichern
Artikel 26: Verbot eines Angriffskrieges (Afghanistan) Er unterschreibt alle Schießbefehle => Gewinne für Rüstungsindustrie
Artikel 3 und 143: Seit dem 31.12.1995 sind keine Apartheid-Gesetze für die ExDDR-Bürger zulässig. Wulff unterschreibt alle Mindestlohn-Gesetze, die für Ost und West unterschiedliche Löhne festlegen. => Gewinne für die zumeist westdeutschen Unternehmen durch seit 20 Jahren andauernden Lohnraub Ost in Höhe von 20% und mehr.
Dafür lieben wir diesen West-Besatzer-Präsidenten (warum seit 20 Jahren keiner aus dem Osten ?) um so mehr ????
Vielleicht liegt es daran, dass C. Wulff keine Schiessbefehle unterschrieben hat. Das Mandat in Afghanistan wurde vom Bundestag auf der Grundlage einer UNO Resolution beschlossen. C. Wulff ist seit dem 10. 06. 2010 Bundespräsident - also kann der schon mal nicht für alles verantwortlich sein, was Du ihm vorwirfst.
Die Lohnunterschiede zwischen Ost und West sind nicht durch Gesetze verantwortet - sondern durch die Tarifpartner. Wenn Du Dich also über den "Lohnraub" beklagen willst, geh zu Deiner Gewerkschaft und beklag Dich bei der. Ihr habt doch die Bundeskanzlerin - was wollt ihr denn noch :-)
Der folgende Link zeigt, daß diese Ost/West-Mindestlöhne von der Regierung erlassen sind, im Gesetzblatt stehen und deshalb auch von Wulff unterzeichnet sind. Die Gewerkschaften haben damit nix zu tun. Merkel macht das, was bei der vorherigen Besatzung in den ersten 20 Jahren Walter Ulbricht gemacht hat. Einen willfährigen Stadthalter der Besatzer.
Der Angriffskrieg gegen Afghanistan ist kein von der UNO beschlossener Einsatz, sondern ein NATO-Krieg, der von der USA eingeleitet wurde. Er bleibt aus deutscher Sicht ein verfassungswidriger Angriffskrieg.
Gerade hat Wulff zwei Richter an das sog. Bundesverfassungsgericht berufen. Nach 20 Jahren angeblicher Wiedervereinigung natürlich wieder zwei West-Richter. Wir haben keinen Verfassungsrichter, keinen Bundesminister und selbst bei uns sind die meisten Minister in Sachsen, Thüringen usw. Statthalter der Besatzer. Selbst der Landesbischof der evang. Kirche in Sachsen ist von der Besatzerkommandantur eingesetzt. Währen der 40 Jahre sowjetischer Besatzung hatten wir immer einen sächsischen Bischof.
Und Du weisst aber auch, dass die Mindestlöhne nach dem Entsendegesetz von den Tarifvertragsparteien ausgehandelt werden und nach deren Vorschlag vom Bundesarbeitsministerium für verbindlich erklärt werden?
Kann es vielleicht sogar sein - dass Du vergisst dass sich Deutschland erst nach der Mandatierung durch die UNO an der ISAF beteiligte?
Lies hier mal nach: Krieg in Afghanistan seit 2001.
Könnte es sogar sein, dass Du eventuell noch eine Mauer im Kopf hast und in Ossi/Wessi Schubladen denkst?
Auch die Tarifvertragsparteien müssen sich an das Grundgesetz halten. Wenn es heisst, niemnand darf wegen seiner Heimat oder Herkunft bevorzugt oder benachteiligt werden, dann gilt das auch für Tarifvereinbarungen. Dort müsste ein verantwortungsvoller Bundespräsident als Kontrollinstanz tätig werden. Solche Gesetze sind verfassungswidrig und deshalb ungültig. Setze mal für WEST => ARIER und für OST => JUDE ein, dann bekommst Du Gesetze, die es zwischen 1933 und 1945 schon einmal gab. Mich macht traurig, dass auch hier im Forum statt der Empörung über derartige Ungleichbehandlung die Arier-Aroganz gegen über den Juden oder Niggern im Osten oder Afghanen zu merken ist - das macht mir Angst vor dem Realo-Faschismus.
Noch ein solches Posting - und Du kannst Dir ein andere Forum suchen. Solche Vergleiche haben hier nichts zu suchen. Wenn Du politische Hetze betreiben willst:
Zitat von daen
