Diskutiere Anti-Terror-Gesetze sollen verlängert werden im Smalltalk Forum im Bereich Community; heise online - Bundesregierung: Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze
Glaubt eigentlich noch jemand dran, das die jemals wieder abgeschafft werden?...
... ich sag dann mal lieber nix zu diesem thema und schleich mich wieder ganz leise ...
Eine Schlagzeile am Rande.
Niemand interessiert es.
Es hat ja auch im "normalen" Leben überhaupt keine Auswirkungen.
Ja und wenn dann doch einmal ein Terroranschlag in Deutschland passiert (die Frage ist nicht ob sondern wann), dann
wird die Presse schon genu schreien wieso das eigentlich passieren konnte und wieso es nicht verhindert wurde?
Hinterher ist man bekanntlich immer schlauer.
Die Regierung versucht schon lange unsere Rechte immer weiter zu beschneiden, das ist Fakt!
Durch das Argument der Terror Bekämpfung werden immer wieder Aktionen gerechtfertigt die nichts mit der Terror Bekämpfung zu tun haben!
Und das stört mich Gewaltig!
Die Regierung versucht schon lange unsere Rechte immer weiter zu beschneiden, das ist Fakt!
Durch das Argument der Terror Bekämpfung werden immer wieder Aktionen gerechtfertigt die nichts mit der Terror Bekämpfung zu tun haben!
Und das stört mich Gewaltig!
Deutschland ist harmlos im Gegensatz zu den USA. Das geht schon mit dem Fahneneid los und hört bei Gesetzen, wie dem Patriots Act nicht auf. In den USA muss man nur "Terrorist" rufen und schon ist man alle Rechte los und es ist dabei völlig unerheblich ob man US-Bürger oder Ausländer ist. Das ist dort völlig legal. Soweit ist es in Deutschland nicht.
Deutschland ist harmlos im Gegensatz zu den USA. Das geht schon mit dem Fahneneid los und hört bei Gesetzen, wie dem Patriots Act nicht auf. In den USA muss man nur "Terrorist" rufen und schon ist man alle Rechte los und es ist dabei völlig unerheblich ob man US-Bürger oder Ausländer ist. Das ist dort völlig legal. Soweit ist es in Deutschland nicht.
Das habe ich auch nicht behauptet, so wie bei uns ist reicht mir schon.
Und wenn es in den Staaten noch so schlimm wird stört es mich immer noch was unsere "tolle Regierung" hier abzieht!
Das habe ich auch nicht behauptet, so wie bei uns ist reicht mir schon.
Und wenn es in den Staaten noch so schlimm wird stört es mich immer noch was unsere "tolle Regierung" hier abzieht!
Was zieht denn die Regierung hier ab?
Der normale Bürger bekommt von irgendwelchen Anti-Terror-Gesetzen nichts mit. Solange kümmert es also auch niemanden. Auf der anderen Seite, ich glaube das hatte ich schon geschrieben, wird der Ruf nach dem Staat sehr schnell laut, wenn dann bei einer Massenveranstaltung (Disco, Volksfest, Sportveranstaltung) doch einmal ein Anschlag nicht verhindert werden könnte. Freiheit ohne Sicherheit geht nicht. Zuviel Sicherheit erdrückt die Freiheit. Es muss ein gesundes Maß gefunden werden. Also ich wäre z.B. sehr dafür wenn man die Vollpfosten in Berlin, die aus welchen Gründen auch immer, jede Nacht Autos anzünden, alle festnehmen könnte. Das ich mal am Flughafen eine bewaffnete MP sehe, stört mich nicht. Es gibt genügend Kräfte in Deutschland die sich gegen eine Ausuferung irgendwelcher Gesetze stemmen
Anti Terror Gesetze verlängert: Die Anti Terror Gesetzte wurden um weitere 4 Jahre verlängert.
heise online - Anti-Terror-Gesetze werden um vier Jahre verlängert
War ja auch...
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