Polizei abgemahnt wegen TMG-Verstoß Impressumpflicht

[Vanilo]

Kino.to: Abmahnung gegen Staatsanwaltschaft - WinFuture.de

[Kerberos]

Das ist totaler Humbug
Ein Betreiber ist nur dann verpflichtet ein Impressum auf seiner Webseite einszustellen, wenn er eine Dienstleistung, bzw. Verweise, die zu Seiten eines Dienstleistungsanbieters führen, veröffentlicht.
Private Betreiber von Webseiten (Homepages) sind ebenfalls nicht verpflichtet, ein Impressung einzustellen.

Somit verbreitet man bei den Leuten wieder mal unnötig Ängste...

§ 5 TMG Allgemeine Informationspflichten
TMG

[reset]

Außerdem haben die ja an jeder Ecke eine "Filiale" bei der man sich beschweren kann, wenn man denn möchte! *LOL

[Vanilo]

Ich habe auf jeder Seite sicherheitshalber ein Impressum drin, sicher ist sicher.
Ja PrivatHPs brauchen in der Regel keines. Aber sobald schon ein Banner drauf ist, wirds schon als geschäftlich angesehen.
Deswegen lieber mit Impressum.
Behörden sollten als Gutes Beispiel finde ich generell eins haben.
Da die Polizei die Seite beschlagnahmte sind sie doch dann für diese in dem Mom ent verantwortlich oder?

[urmel511]

Und natürlich gibt es immer die Ausnahme der Ausnahme.

Net & Law > [di] Webimpressum-Assistent – Internetagentur [di], Mannheim: aktuelles News und Infos zum Online-Recht

[areiland]

In diesem Fall wäre ein Impressum angebracht gewesen! Denn, wie ich hier im Thread auch festegestellt habe, jeder kann auf einer stillgelegten Domain einen Hinweis wie auf Kino.to anbringen um Besucher zu verunsichern. Die Begriffe Polizei und Kriminalpolizei sind gesetzlich nicht geschützt - und können daher durchaus missbraucht werden ohne dass daraus ein Straftatbestand entsteht. Ein Impressum hätte klar gemacht, dass der Hinweis tatsächlich von der Kriminalpolizei stammt und hier kein Missbrauch betrieben wurde.

[Kerberos]

@Alex:

Dann lädt sich jemand ein "Online-Impressum" herunter, oder verlinkt ein solches, schreibt dann manuell Kriminalpolizei Sachsen von Anhalt und zu Bayern drunter und jeder denkt, dass es echt sei.
Wenn, dann kann man lediglich die Domain prüfen, sich vlt. noch den Quellcode der Seiten ansehen. Oder man lässt es besser gleich sein

@Vanilo:

Vanilo

Aber sobald schon ein Banner drauf ist, wirds schon als geschäftlich angesehen.

Das ist falsch; lies mal den Beitrag von Urmel, bzw. den Link dort.
Auf meinen privaten Seiten habe ich ein Impressum, aber wäre hierzu nicht verpflichtet. Dies hatte ich nur eingestellt, da ich zeitweise Seiten eingestellt hatte, die "politisches/öffentliches Interesse" wiedergeben.

[urmel511]

Aber lieber ein Impressum zuviel an eines zuwenig ;-), sonst kann es teuer werden. Wir hatten damals bei unserem Dormagen Forum auch eines gemacht. Obwohl wir es nur hatten um uns besser verabreden zu können ...

[raptor49]

Aber lieber ein Impressum zuviel an eines zuwenig ;-), sonst kann es teuer werden. ...

Ich möchte mal so einen Abmahnidiotenanwalt in die Finger bekommen -der mahnt danach nie wieder jemanden ab.

[urmel511]

Ich könnte Dir 6 anbieten ... wobei einer mit mehr als 22Seiten an erster Stelle liegt. Nicht nur was die Seiten angeht, auch mit seiner Forderung ..

Ansonsten findest Du hier alle Sterne am Abmahnhimmel wo täglich neue hinzukommen (die Liste ist nicht ganz vollständig)
Abmahnstudien Abmahnwahn-Dreipage.de